Ein Versuch meine Gedanken zu sortieren
Soweit ich das verstanden habe bezog sich die Aussage „wir sind 99%“ der OWS Bewegung in erster Linie auf die zuweilen ins perverse abgleitende Verteilung von Geld und Sachreichtum innerhalb der Gesellschaft der USA. Die Revolte gegen die Finanzelite bezog ihre Kraft aus der Erkenntnis, dass eben diese nicht nur an der Verschuldung der privaten Haushalte verdient, sondern darüber hinaus mit dem Handel dieser Schulden zunächst satte Gewinne einfährt und nach dem Platzen der Spekulation die Verluste an die Gemeinschaft zurückdelegiert. Der Handel mit kreditgeschöpften Geld zum Zwecke seiner Vermehrung ohne reale Gegenleistung beschleunigt sich ungehemmt solange immer weiter und wird von immer absurderen und größenwahnsinnigen Konstruktionen einer offenbar überforderten Politik gedeckt, bis diese ihrer eigentliche Aufgabe, nämlich das Gemeinwohl, gänzlich zugunsten abstrakter Zahlenwerte aufgibt. Dieses Vorgehen richtet sich gegen 99% der Bevölkerung nicht nur der USA, sondern der ganzen Welt und so war es kein Wunder, sondern schlicht ein instinktiver Gerechtigkeitssinn und mancher Orten weit mehr, nämlich die Bedrohung der eigenen Existenz, die dazu führte, dass sich die Menschen dagegen vereinten und auf Straßen und Plätzen versammelten. Es ist ein euphorischer, kreativer und bunter Aufbruch dessen, was allzu lange unter der Oberfläche potemkinscher Demokratien brodelte, die zwar den Bürgern ein Wahlrecht einräumen, dieses aber durch Meinungs- und Finanzmonopole verwässern.
Jetzt ist sie da, endlich, diese lang ersehnte, längst überfällige Revolte gegen den anmaßenden ökonomischen Pragmatismus, der den Menschen lediglich zum Verwertungsobjekt innerhalb seiner geist- und seelenlosen Theorien verkommen läßt. Theorien, deren Begriff von Individualität sich auf Marketingphrasen und das Verteilen von Nummern reduziert. Doch kaum erwacht, droht sie in alle möglichen Richtungen zu zerfließen. Mancherorts muß man bedauerlicherweise erleben wie, kaum meint man das Diktum der fiskalischen Zahlen überwinden zu können, wiederum eine Zahl Denken und Wirken blockiert. Die 99. Losgelöst von ihrer ursprünglichen Bedeutung verselbstständigt sich diese Zahl zu einer eigenartigen Ideologie.
Man reibt sich missvergnügt die Augen, wenn man in Foren und Blogs die Einlassungen manch eines 99ers zu lesen bekommt, in denen selbstgefällig der alleinige Besitzanspruch auf die echte Demokratie bedingungslos propagiert wird, und darüber hinaus alle anderen, die es wagen nach Strukturen und Commitments zu fragen diskreditiert werden. Nicht enden wollende halbphilosophische und pseudo-politikavantgardistische Diskussionen, die nicht selten jenseits aller Netiquette geführt werden, rauben engagierten Anhängern, Sympathisanten und Mitstreitern Geduld, Kraft und Motivation. Da rühmt sich manch einer seiner historischen Bedeutung in einer so ganz neuen, so ganz anderen, so ganze innovativen Bewegung und hält diese Nabelbeschau bereits für einen revolutionären Akt. Das ist er eben so wenig wie der Besitz eines Malkastens den Inhaber zum Maler macht. Das hilft nicht. Im Gegenteil, diese Form des Beharrens schwächt nicht nur die Durchsetzungskraft der Bewegung, sondern öffnet gefährliche Flanken für Eindringlinge aller Art, die dann, aus welchen Gründen auch immer, ihr Zersetzungswerk in Gang setzen. Die nicht selten geradezu dogmatische Forderung nach allen Richtungen offen zu sein, möglichst alle mit ins Boot zu holen hat leider bei nicht wenigen den genau umgekehrten Effekt. Nämlich bei all jenen, die aus ihrer Empörung heraus verstanden haben, dass die Mechanismen gegen unser aller Entmündigung aufgehalten werden müssen, dass wir weitere Ermächtigungstendenzen nicht dulden dürfen, wenn wir unsere Souveränität erhalten wollen. Diese Menschen wollen keine formalen Diskussionen über Konsenskriterien, sondern sie wollen Teil einer Bewegung sein, die motiviert und entschlussfreudig in der Lage ist die Demokratie zu verteidigen und weiter zu entwickeln. Das ist ein ganz einfaches, klares Anliegen. „Wir sind da!“ heißt „Wir sind da!“ und nicht „Wir kommen gleich wieder, wir müssen nur erst mit allen klären ob wir am Ende des Satzes ein Ausrufezeichen oder eine Punkt setzen wollen“. Das ist zugegebenermaßen überspitzt, aber es verbildlicht das Gefühl, das einen zuweilen überkommt, das sich auszubreiten droht und möglicherweise vielen Menschen davon abhält sich anzuschließen. Es gibt keine Veränderung ohne Positionierung, auch auf die Gefahr hin manch einem das Gefühl zu geben, dass man sich von ihm abgrenzt. Eine Bewegung, die eine politische Bewegung sein will kommt nicht umhin sich zu positionieren und es sollte doch nicht zu schwer sein für die absolut grundsätzliche Forderung, nämlich der Wiedereinsetzung des Souveräns in seine verfassungsgemäße Macht, sowie die bedingungslose Anerkennung der Grundrechte eine große Mehrheit zu versammeln. Wenn es nicht alle sind, kann ich damit leben. Insbesondere wenn es gelingt mit dieser Mehrheit unser Anliegen zu formulieren und durchzusetzen. Dazu brauche ich nicht alle.
Ich meine es wäre ja auch durchaus denkbar, dass es Ansichten und Weltbilder gibt mit denen ich jeden Konsens ablehne, auf die ich nicht einen Schritt zu gehen möchte, weil sie mir in meinem ganzen Fühlen und Denken zuwider sind.
Eine Bewegung, die sich politisch positioniert kommt des weiteren nicht umhin die Widersacher als politische Gegner zu identifizieren und sie auch als solche zu benennen und ihnen ihre Grenzen aufzuzeigen. Wenn man das nämlich nicht tut werden sie mit einer Strategie fortfahren mit der sie schon allzu oft erfolgreich waren: Sie schaffen Fakten. Ja, ich werde nicht müde das zu wiederholen. Es wäre ein dummer und verantwortungslos großer Fehler wenn man übersehen wollte, dass die Gegenseite mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mittel reagieren wird. Sie kümmern sich nicht um Verfassungen und Grundrechtskataloge. Sie setzen Regierungen ein. Die Vorgänge in Griechenland und Italien können gar nicht hoch genug bewertet werden, wenn man sich die politische Brisanz dieser Tage vor Augen führen möchte. Selbst in Spanien, dem Ursprungsland der Bewegung Democracia real ya, kommt es jetzt zu einer konservativen Regierung, dessen Spitzenkandidat verlauten lässt, Spanien müsse sich in Brüssel Respekt zurück erobern. Daran ist unschwer abzulesen in wessen Namen die Politik dort geführt werden wird. Wie kann das sein? fragt man sich, wieso bekommt ausgerechnet dort ein Kabinett die absolute Mehrheit, das genau das Gegenteil von dem umsetzen wird, das die Menschen auf die Straßen getrieben hat. War die Bewegung nicht stark genug? War sie zu zögerlich? Hat sie versäumt sich aktiv in den Wahlkampf einzumischen?
Was ich damit sagen will ist. Wenn es uns nicht gelingt mit einer großen Mehrheit auf den Tisch zu hauen und klar und deutlich zu sagen STOPP, bis hierhin und nicht weiter, werden wir uns nicht wundern müssen, wenn Ungerechtigkeit, Unruhe, Unfrieden und Spaltung zu einer Situation führen, die für eine „Übergangszeit“ Gesetze in Kraft setzt, die weit von all dem entfernt sind, was wir als demokratisch begreifen. Nicht Ruhe ist die erste Bürgerspflicht, sondern Mobilisieren. Jeder einzelne kann in seinem Umfeld oder auf der Straße oder auf den verschiedenen Veranstaltungen helfen und dazu beitragen, dass nicht, während wir Diskussionen führen, die Raketen aufgestellt, die Zwangsvollstreckungen vorbereitet und der Sozialstaat auf ein Finanzierungskonzept für Suppenküchen reduziert wird. Dazu reichen auch 85%.
